Spätsommer 2015, Angela Merkel meint es gut: Sie macht sich Sorgen um die Flüchtlinge, die sich an den europäischen Grenzen ansammeln, unerträgliche Bilder der Verzweiflung, und entgegen ihrem üblichen Pragmatismus entscheidet sie im Alleingang, dass Deutschland ihr humanes Gesicht zeigen soll, Willkommenskultur statt durchdachte Politik, zahlreiche freiwillige HelferInnen im Schlepptau, wohl damals ohne zu ahnen, dass sich eine Lawine anbahnt. Die Empathie hat bereits den Verstand verdrängt. 4 Monate später hat sie noch immer nicht zur Vernunft wiedergefunden, mit dem Unterschied, dass der Schrei aus dem Herzen verstummt ist. Die Anschläge von Paris und vor allem die sexuellen Übergriffe in Köln und anderswo haben für viele deutsche BürgerInnen die Karten neu gemischt.

Der Euphorie und dem Stolz auf sich selbst folgt die Skepsis. Die weltweite Bewunderung ihrer humanen Haltung verwandelt sich in Staunen, gar Unverständnis: Angela Merkel lässt trotz Warnungen den Fuchs in den Stall.  Glaubt sie wirklich, dass wir das schaffen? Warum wiederholt sie das immer wieder, obwohl die Fakten eher zweifeln lassen: Die Polizei ist überfordert, die Kommunen klagen über fehlende Mittel, die BürgerInnen sind verunsichert, die Regierung ist gespalten und der soziale Frieden bedroht – aber eine konsequente Kurskorrektur hält sie nicht für notwendig, während die Populisten bzw. Extremisten  an Zulauf gewinnen und die Meldungen über Unruhen und Delikte  in den Flüchtlingsheimen sich mehren.

Ist die Empathie schon zum Größenwahn mutiert, hält sie sich für das moralische Gewissen Deutschlands und Europas, sind ihr die Risiken nicht bewusst? Glaubt sie wirklich, dass eine europäische Lösung (Verteilungsquoten), die kaum einer haben will, dennoch kommen wird, nur weil sie es gerne hätte, weil der Wirtschaftsmotor eines gespaltenen Europas jetzt auch die moralische Führung für sich beansprucht?  Moral und Politik lassen sich selten in Einklang bringen, Gutmenschentum sollte nicht den sozialen Frieden gefährden.

Es wäre an der Zeit zu gestehen, dass diese improvisierte Flüchtlingspolitik unberechenbar geworden ist.  Wird der deutsche Steuerzahler bereit sein, die unabsehbaren Kosten zu tragen? Werden die Flüchtlinge und Migranten (deren Kreis immer breiter wird) die Bereitschaft zeigen, sich zu integrieren und kulturelle Werte anzunehmen, die wenig gemein mit den ihren haben?

Die Ungewissheiten haben aus einem ruhigen Land ein beunruhigtes Land gemacht: Angst vor der Zukunft, Angst vor fehlender Sicherheit, Angst vor Überfremdung. Machen wir uns nichts vor, ein Zuzug in diesem nie gekannten Ausmaß ist nicht nur eine Herausforderung, sondern könnte sich zu einer tickenden Zeitbombe entwickeln.

Die Profile der Migranten sind viel zu verschieden, um eine universelle Lösung der damit verbundenen Probleme zu finden (Kriegsopfer aber auch Kriegsverbrecher, friedliche Muslime auf der Suche nach einem Neuanfang aber auch Islamisten und potentielle Terroristen, Wirtschaftsflüchtlinge auf der Suche nach Arbeit/Wohlstand und gewöhnliche Kriminelle, die weiter kriminell sein werden), vielfältig eben. Vor dieser Herausforderung isoliert sich Deutschland immer mehr in Europa.

Schweden und Österreich haben mittlerweile ihren Kurs korrigiert, Schweden sogar radikal. Diese Verleugnung der Realität könnte Deutschland destabilisieren – mit unvorhersehbaren wirtschaftlichen, politischen und sozialen Auswirkungen, vor allem im Hinblick auf extremistische Bewegungen. Eine konsequente Kursänderung wird nur dann erfolgen, wenn Angela Merkel die Verantwortung für ihre Fehleinschätzungen/Fehler übernimmt und die politische Bühne verlässt, bevor Deutschland aufgrund der entstandenen tiefen Spaltungen unregierbar wird.  Die Kanzlerin ist an ihrer Flüchtlingspolitik/Willkommenskultur gescheitert. Sie ist nicht das (schlechte) Gewissen Deutschlands und schon gar nicht die moralische Instanz Europas.  Die Sentimentalität steht leider der Vernunft im Wege. Die Ära Merkel geht zu Ende und uns bleibt ein vermintes Terrain. Was für ein Desaster…
28.01.2016, I.T.T.