Wohnungsverbote in Deutschland für belastete Innenstädte, kein Zurück mehr für Mieter und Eigentümer!

Erst der Dieselskandal im Jahr 2017/2018 und jetzt das Wohnverbot in Düsseldorf, Hamburg, Berlin, Köln und Stuttgart.

Das Bundesverwaltungsgericht hält Wohnverbote grundsätzlich für zulässig in dem neuen Gerichtsbeschluss. Nachdem Fahrverbote in den belasteten Innenstädten zu keiner spürbaren Entlastung der Emissionswerte führten, ist ein Wohnungsverbot in diesen Gebieten unumgänglich. Wohnverbote sind demnach als letztes Mittel zulässig, um die Bewohner zu schützen. “Die Zeit drängt” sagte Merkel.

Pauschale Wohnverbote sollen vermieden werden

BERLIN Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach dem Leipziger Wohnverbot-Urteil Gespräche mit den Kommunen angekündigt und zugleich Sorgen vor schweren Konsequenzen für alle Mieter und Wohnungsbesitzer zu zerstreuen versucht. “Es geht um einzelne Städte, in denen muss noch mehr gehandelt werden, aber es geht wirklich nicht um die gesamte Fläche und alle Mieter und Wohnungsbesitzer in Deutschland” sagte Merkel in einem Statement. “Wer jetzt die rechtlichen Handlungsoptionen hat, das müssen wir prüfen.” Der Bund werde deshalb mit den Kommunen und Ländern sprechen.

Fonds bei erstem Wohnverbotsgipfel beschlossen

Merkel betonte, viele der jetzt betroffenen Städte hätten “nicht so sehr große Überschreitungen der Grenzwerte”. Hier spiele auch die Verhältnismäßigkeit eine Rolle. Es gebe einige Städte, die besondere Probleme hätten, und hier müsse man sich “gesondert anschauen, wie und auf welche Weise” gehandelt werden müsse.

Die Bundesregierung fühle sich zugleich in ihren jüngsten Maßnahmen zur Luftreinhaltung “sehr bestätigt” unterstrich die Kanzlerin. Den Luftreinhalteplan gelte es, auch mit Hilfen des Bundes, mit allem Nachdruck umzusetzen.

Die betroffenen Kommunen müssen daher ihre Flächennutzungspläne und Wohngebiete auf den  Luftreinhalteplan anpassen.

Wer für die Kosten der Renationalisierung aufkommen soll, ist noch nicht entschieden. Ein Anspruch auf Entschädigung besteht nicht.

Außerdem solle es Ausnahmeregelungen geben, zum Beispiel für Krankenhäuser, Rathäuser, Kläranlagen sowie für Schulen und Kitas. Ob eine Ausnahmegenehmigung auch für Kölsch-Büdchen geben wird ist noch nicht klar. Frau Henriette Reker Oberbürgermeister der Stadt Köln hat sich dazu noch nicht geäußert.

Vorwurf schleppender Umsetzung

Die Politik muss jetzt handeln. Die Räumung bzw. Evakuierung soll wie bei den 800 Bewohnern des Dorsfelder Hochhauskomplexes Hannibal II erfolgen. Das Gebäude wurde im September 2017 wegen Brandschutzmängeln kurzfristig geräumt und ist seitdem unbewohnt.

Internationale Solidarität, die Gewerkschaft CGT aus Frankreich unterstützt Deutsche in den Städten bei der Mobilisation für Streiks. Wir haben noch viel zu lernen, wie man sich richtig wehrt. Wir sind keine Untertanen mehr!

Räumung und Abriss der ersten Wohngebäude in Berlin zum Schutz der Bewohner


Unvernünftige Wutbürger weigern sich ihre Wohnungen freiwillig zu verlassen und empfangen die Security Mitarbeiter mit blankem Hass.

Aufnahmelager der umgesiedelten Bewohner aus den Umweltsperrzonen.

Schade, dass wir keine Turnhallen mehr haben als Gemeinschaftsunterkünfte.
Es sind eben viel zu viele geworden. Aber wir sind froh darüber, dass wir jetzt in der Natur leben und frische gesunde Luft atmen. Feinstaubbelastung ist leider gestiegen durch das Holzfeuer. Rohkost ist eine Alternative, daran arbeiten wir jetzt.

Einmal im Monat dürfen die ehemaligen Bewohner zurückkehren.
Deutlich zu sehen sind die Fortschritte der Renationalisierung.
Bild: Arc de Triomphe und Avenue des Champs-Élysées in Paris.

In den Rand- und Außenbezirken der Städte wird aufgeforstet.

Ich bin so glücklich, endlich etwas Gutes für meine Gesundheit zu machen. Jeden Tag 1 1/2 Stunden bei Wind und Wetter Fahrrad fahren zum Arbeitsamt  hat aus mir einen Sportler gemacht. Das Geld für die Muckibude kann ich mir jetzt sparen und im Stau stehe ich auch nicht mehr, weil ich meine Arbeit verloren habe. Wie gut, dass die Feinstaubbelastung in unserem Viertel gesenkt wurde, es ist zwar kühl im Winter in der Wohnung aber daran gewöhnt man sich. Inuit leben unter härteren Bedingungen in der Arktis. Franz K. sieht es positiv: Für das Heizen bezahle ich jetzt nichts mehr und komme so auch besser über die Runden mit dem Arbeitslosengeld. Da bleibt sogar noch am Ende des Monats Margarine für die Kartoffeln übrig.

Fotos, ST „All Rights Reserved“

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.