{"id":4420,"date":"2018-02-28T19:00:39","date_gmt":"2018-02-28T17:00:39","guid":{"rendered":"http:\/\/sven-teuber.info\/wordpress\/?p=4420"},"modified":"2018-02-28T21:38:30","modified_gmt":"2018-02-28T19:38:30","slug":"wohnungsverbote-in-deutschland-fuer-belastete-innenstaedte-kein-zurueck-mehr-fuer-mieter-und-eigentuemer","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/sven-teuber.info\/wordpress\/wohnungsverbote-in-deutschland-fuer-belastete-innenstaedte-kein-zurueck-mehr-fuer-mieter-und-eigentuemer\/","title":{"rendered":"Wohnungsverbote in Deutschland f\u00fcr belastete Innenst\u00e4dte, kein Zur\u00fcck mehr f\u00fcr Mieter und Eigent\u00fcmer!"},"content":{"rendered":"

Erst der Dieselskandal im Jahr 2017\/2018 und jetzt das Wohnverbot in D\u00fcsseldorf, Hamburg, Berlin, K\u00f6ln und Stuttgart.<\/h4>\n

Das Bundesverwaltungsgericht h\u00e4lt Wohnverbote grunds\u00e4tzlich f\u00fcr zul\u00e4ssig in dem neuen Gerichtsbeschluss. Nachdem Fahrverbote in den belasteten Innenst\u00e4dten zu keiner sp\u00fcrbaren Entlastung der Emissionswerte f\u00fchrten, ist ein Wohnungsverbot in diesen Gebieten unumg\u00e4nglich. Wohnverbote sind demnach als letztes Mittel zul\u00e4ssig, um die Bewohner zu sch\u00fctzen. „Die Zeit dr\u00e4ngt“ sagte Merkel.<\/p>\n

Pauschale Wohnverbote sollen vermieden werden<\/strong><\/p>\n

BERLIN Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach dem Leipziger Wohnverbot-Urteil Gespr\u00e4che mit den Kommunen angek\u00fcndigt und zugleich Sorgen vor schweren Konsequenzen f\u00fcr alle Mieter und Wohnungsbesitzer zu zerstreuen versucht. „Es geht um einzelne St\u00e4dte, in denen muss noch mehr gehandelt werden, aber es geht wirklich nicht um die gesamte Fl\u00e4che und alle Mieter und Wohnungsbesitzer in Deutschland“ sagte Merkel in einem Statement. „Wer jetzt die rechtlichen Handlungsoptionen hat, das m\u00fcssen wir pr\u00fcfen.“ Der Bund werde deshalb mit den Kommunen und L\u00e4ndern sprechen.<\/p>\n

Fonds bei erstem Wohnverbotsgipfel beschlossen<\/strong><\/p>\n

Merkel betonte, viele der jetzt betroffenen St\u00e4dte h\u00e4tten „nicht so sehr gro\u00dfe \u00dcberschreitungen der Grenzwerte“. Hier spiele auch die Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeit eine Rolle. Es gebe einige St\u00e4dte, die besondere Probleme h\u00e4tten, und hier m\u00fcsse man sich „gesondert anschauen, wie und auf welche Weise“ gehandelt werden m\u00fcsse.<\/p>\n

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Die Bundesregierung f\u00fchle sich zugleich in ihren j\u00fcngsten Ma\u00dfnahmen zur Luftreinhaltung „sehr best\u00e4tigt“ unterstrich die Kanzlerin. Den Luftreinhalteplan gelte es, auch mit Hilfen des Bundes, mit allem Nachdruck umzusetzen.<\/p>\n

Die betroffenen Kommunen m\u00fcssen daher ihre Fl\u00e4chennutzungspl\u00e4ne und Wohngebiete auf den \u00a0Luftreinhalteplan anpassen.<\/p>\n

Wer f\u00fcr die Kosten der Renationalisierung aufkommen soll, ist noch nicht entschieden. Ein Anspruch auf Entsch\u00e4digung besteht nicht.<\/p>\n

Au\u00dferdem solle es Ausnahmeregelungen geben, zum Beispiel f\u00fcr Krankenh\u00e4user, Rath\u00e4user, Kl\u00e4ranlagen sowie f\u00fcr Schulen und Kitas. Ob eine Ausnahmegenehmigung auch f\u00fcr K\u00f6lsch-B\u00fcdchen geben wird ist noch nicht klar. Frau\u00a0Henriette Reker Oberb\u00fcrgermeister der Stadt K\u00f6ln hat sich dazu noch nicht ge\u00e4u\u00dfert.<\/p>\n

Vorwurf schleppender Umsetzung<\/strong><\/p>\n

Die Politik muss jetzt handeln. Die R\u00e4umung bzw. Evakuierung soll wie bei den 800 Bewohnern des Dorsfelder Hochhauskomplexes Hannibal II<\/a> erfolgen. Das Geb\u00e4ude wurde im September 2017 wegen Brandschutzm\u00e4ngeln kurzfristig ger\u00e4umt und ist seitdem unbewohnt.<\/p>\n

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Internationale Solidarit\u00e4t, die Gewerkschaft CGT aus Frankreich unterst\u00fctzt Deutsche in den St\u00e4dten bei der Mobilisation f\u00fcr Streiks<\/a>. Wir haben noch viel zu lernen, wie man sich richtig wehrt. Wir sind keine Untertanen<\/a> mehr!<\/span><\/p>\n

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R\u00e4umung und Abriss der ersten Wohngeb\u00e4ude in Berlin zum Schutz der Bewohner<\/span><\/p>\n


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Unvern\u00fcnftige Wutb\u00fcrger weigern sich ihre Wohnungen freiwillig zu verlassen und empfangen die Security Mitarbeiter mit blankem Hass.<\/span><\/p>\n

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Aufnahmelager<\/a> der umgesiedelten Bewohner aus den Umweltsperrzonen.<\/span><\/p>\n

Schade, dass wir keine Turnhallen mehr haben als Gemeinschaftsunterk\u00fcnfte.
\nEs sind eben viel zu viele geworden. Aber wir sind froh dar\u00fcber, dass wir jetzt in der Natur leben und frische gesunde Luft atmen. Feinstaubbelastung ist leider gestiegen durch das Holzfeuer. Rohkost ist eine Alternative, daran arbeiten wir jetzt.<\/span><\/p>\n

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